Russland beschwichtigt im Streit zwischen Iran und Atombehörde



Ungewöhnlich scharf hat die Internationale Atomenergiebehörde reagiert, als der Iran Inspektoren den Zugang zu einer Atomanlage verweigerte. Der Iran will an seinem Atomprogramm festhalten. Russland mahnt zum Dialog.Russland hat vor überstürzten Schlüssen angesichts der gescheiterten Gespräche zwischen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und dem Iran gewarnt. Die Organisation solle zudem den Dialog mit Teheran nicht abbrechen, sagte am Mittwoch der stellvertretende Außenminister Gennjadi Gatilow.

App-Stores hieven Datenschutz ins Programm

Vor kurzem kam es raus: App-Entwickler haben sich heimlich an Adressbüchern von Nutzern bedient. Solchem Treiben soll nun eine Vereinbarung einen Riegel vorschieben. Unterschrieben haben sechs App-Anbieter in den USA.



Unkontrolliert datensaugende Programme auf Smartphones und Tablet-Computern sollen künftig der Vergangenheit angehören. Die kalifornische Generalstaatsanwältin Kamala Harris hat sechs der größten App-Store-Betreiber dazu gedrängt, die Privatsphäre von Nutzern besser zu schützen.

Steuereinnahmen steigen nur langsam

Eigentlich hatten die Steuerschätzer für 2012 ein kräftiges Einnahmeplus vorausgesagt. Doch die schwache Konjunktur gefährdet die Prognosen. Im Januar stiegen die Steuereinnahmen nur wegen eines Sondereffekts.



Der Steuerboom für den deutschen Fiskus ist vorerst beendet. Im Januar verhinderte nur ein Sondereffekt ein Minus in den Kassen von Bund und Ländern. Wie das Bundesfinanzministerium in seinem jüngsten Monatsbericht mitteilte, stiegen die Steuereinnahmen (ohne reine Gemeindesteuern) im Vergleich zum Vorjahresmonat zwar um 3,9 Prozent.

Das Plus sei aber allein „auf die verzerrende Wirkung von Sondereffekten zurückzuführen, die per saldo nicht zu Mehreinnahmen führen“. Im Januar habe ein Sonderfall das Aufkommen um etwa 1,6 Milliarden Euro erhöht. Im Laufe dieses Jahres seien aber im gleichen Umfang Steuern wieder zu erstatten.
Die schwache Wirtschaftsentwicklung im Schlussquartal 2011 schlägt sich damit nun doch in den Kassen von Bund und Ländern nieder. Das Lohnsteueraufkommen stieg lediglich um 2,3 Prozent, das Umsatzsteueraufkommen nur um 1,3 Prozent. Diese beiden Steuern machen rund 60 Prozent des Gesamtaufkommens aus. Überzeichnet wurden die Januar-Daten dadurch, dass das Körperschaftsteueraufkommen im Vorjahr wegen einer hohen Erstattung extrem niedrig war.
Ohne den Sonderfall wären die Einnahmen im Januar um 0,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zurückgegangen. Hinzu kämen erhebliche Nachbuchungen aus dem Dezember. „Ohne diese Effekte ist jedenfalls der Trend monatlich steigender Einnahmen zunächst gebrochen“, schreibt das Finanzministerium.
Schon zuvor war das Steuerplus im Zuge der sich abkühlenden Konjunktur von Monat zu Monat immer kleiner geworden. Im Dezember lag es bei 4,1 Prozent. Im November hatten Bund und Länder im Vergleich zum Vorjahresmonat noch einen Zuwachs von 7,6 Prozent verbucht, im Oktober lagen die Mehreinnahmen sogar noch bei 8,5 Prozent.